In den vergangenen Monaten hat die Stadtverwaltung gemeinsam mit der politischen Führung insgesamt 63 Potentiale ausgearbeitet. Diese betreffen mögliche Einsparungen, Effizienzsteigerungen aber auch Optimierungen bei Abläufen und Leistungen der Stadtgemeinde. Sie sollen nun in den kommenden Wochen hinsichtlich Umsetzbarkeit und rechtlicher Rahmenbedingungen geprüft werden. Manche Maßnahmen benötigen Gemeinderatsbeschlüsse, andere können durch die Verwaltung und den Bürgermeister direkt umgesetzt werden.
„Wir handeln jetzt – bewusst und mit Weitblick. Denn wir wollen auch in Zukunft eine Stadt sein, die gestalten kann. Deshalb setzen wir auf einen Finanzplan, der nicht gegen die Menschen gerichtet ist, sondern für Oberwart gedacht ist“, erklärt Bürgermeister Georg Rosner.
Die finanziellen Rahmenbedingungen für Gemeinden in Österreich werden zunehmend herausfordernder. Rückläufige Ertragsanteile und steigende Kosten – etwa für Energie, Personal oder Pflichtaufgaben – zwingen auch finanziell gut aufgestellte Kommunen wie Oberwart zum Handeln.
„Oberwart hat in den letzten Jahren sehr umsichtig gewirtschaftet und viele Projekte aus Eigenmitteln realisiert. Aber auch wir sind an einem Punkt, wo wir nicht einfach so weitermachen können wie bisher“, so Rosner.
Auch Gemeinderätin Barbara Benkö-Neudecker (FPÖ) stimmte dem Beschluss zum Finanzplan zu. Sie betonte dabei die Notwendigkeit, parteiübergreifend Verantwortung zu übernehmen: „Ich habe in der Vergangenheit nicht jeder Investition und Ausgabe der Stadtgemeinde zugestimmt – ich hinterfrage Dinge auch kritisch. Aber angesichts der aktuellen finanziellen Entwicklung, insbesondere der sinkenden Ertragsanteile, ist es notwendig, parteiübergreifend Verantwortung zu übernehmen. Für mich ist klar: Wir müssen Maßnahmen setzen und unsere Ausgaben optimieren – denn Sparen ist jetzt unvermeidbar.“
Erste Maßnahme: Beiträge für Kinderbetreuung werden angepasst
Ein weiteres Thema der Gemeinderatssitzung war die Anpassung der Beiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst. Konkret geht es um die Gebühren für das Mittagessen, den Bastelbeitrag und die Schulische Nachmittagsbetreuung.
Bislang wurden diese Leistungen von der Stadtgemeinde finanziell gestützt. Der klare Auftrag der Politik war nun, die Beiträge kostendeckend zu gestalten, denn bisher wurde nur ein Teil der tatsächlich anfallenden Aufwendungen gedeckt. So fallen zum Beispiel neben den Kosten für die Verpflegung selbst auch weitere Leistungen an – wie etwa die Vorbereitung der Speisen zur Ausgabe, die Bereitstellung von Geschirr und Besteck sowie der anschließende Abwasch. Diese Arbeit wird von städtischem Personal übernommen und ist Teil des Gesamtaufwands, der künftig in der Kalkulation berücksichtigt wird.