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Event
Wann: Dienstag, 22.05.2012 | 19:30 Uhr  
Eventtitel: Gemeinderatssitzung
Wo: Rathaus - Oberwart
Kategorie: Veranstaltungen
 
 
Eventbeschreibung:

Tagesordnung:

1.)   Eröffnung und Begrüßung.

2.)   Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2012.

3.)   Projekt „Gemeinsam für mehr Sicherheit in der Gemeinde".

4.)   Wohnungsvergaben:

a) Dr. Emmerich Gyenge-Platz 6/5

b) Dr. Emmerich Gyenge-Platz 8/3

c) Dr. Emmerich Gyenge-Platz 8a/13

d) Andreas Hofergasse 2/8

e) Andreas Hofergasse 22/4.

5.)   Lannergasse:

a) Entwidmung aus dem öffentlichen Gut

b) Widmung als öffentliches Gut

c) Tausch- und Abtretungsvertrag.

6.)   Eichendorffgasse; Entwidmung aus dem öffentlichen Gut.

7.)   Umweltstraße:

a) Entwidmung aus dem öffentlichen Gut

b) Widmung als öffentliches Gut.

8.)   Gewährung von Subventionen.

9.)   Petra Pelzmann; Ansuchen um Innenstadtförderung.

10.)   RS Technik Aqua GmbH; Trinkwasserzulassungen; Bericht.

11.)   Energieabgabevergütung 2011; Sammelbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof.

12.)   Umfassende Dorferneuerung; Anschaffung neuer Spielgeräte.

13.)   Personalangelegenheiten (Personalaufnahmen):

a) Bauhof

b) Zentralmusikschule.

14.)  Bebauungsrichtlinien 2020:

a) Behebung des GR-Beschlusses vom 27.03.2012

b) Bebauungsrichtlinien 2020; Neubeschluss.

15.)   Grundverkehrskommission; Neubestellung.

16.)   Österr. Städtebund, Vorsteuerabzug für Schulen; Resolution.

17.)   Schreiben des Amtes der Bgld Landesregierung vom 24. April 2012,

Zahl: 2-GI-RA1117/51-2012, betreffend Rechnungsabschluss für

das Haushaltsjahr 2010.

18.)   Allfälliges.

  

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit:

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19.)    Erledigung von Berufungen.

20.)    Allfälliges.